Gesetzgebung und Code of Conduct



GPT-Modelle

Wer GPT-Modelle (Generative Pre-trained Transformer) sicher, verantwortungsvoll und gesetzeskonform einsetzen möchte, benötigt deshalb einen klaren Überblick über die relevanten Gesetze, EU-Vorschriften, technischen Richtlinien und ethischen Leitplanken.
Auf dieser Webseite werden die wichtigsten Entwicklungen zusammengefasst – kompakt, praxisnah und strategisch ausgerichtet.
Egal, ob KI im Gesundheitswesen, in der Pflege, in der Daseinsvorsorge oder im kommunalen Management eingesetzt wird:
Die regulatorischen Rahmenbedingungen sind ein entscheidender Faktor für erfolgreiche Projekte.



Wichtige Referenzen zu Gesetzgebung, Wissenschaft und Ethik

In der tabellarischen Übersicht Gesetzgebung, Wissenschaft und Ethik sind schlüssige Referenzen aus verschiedenen Bereichen rund um Künstliche Intelligenz (KI) aufgeführt.
Sie bieten einen kompakten Überblick über aktuelle Gesetzgebung, wissenschaftliche Ressourcen, ethische Leitlinien, Empfehlungen aus der Praxis sowie Perspektiven aus der Versicherungsbranche.
Diese Zusammenstellung soll helfen, die relevanten Entwicklungen im dynamischen KI-Umfeld besser einordnen und nachvollziehen zu können.

Code of Conduct für demokratische KI

Der Code of Conduct wurde von einem interdisziplinären Expertenteam des Projekts Demokratische KI entwickelt.
Beteiligt sind Wissenschaftlerinnen verschiedener deutscher Universitäten, zivilgesellschaftliche Organisationen, Juristinnen, Technikethiker*innen sowie Praktiker aus Verwaltung und Digitalwirtschaft.
Gemeinsam verfolgen sie das Ziel, praxisnahe Leitlinien zu schaffen, die Verantwortliche beim sicheren, gerechten und nachvollziehbaren Einsatz von KI unterstützen.

Code of Conduct – Demokratische KI

Der Code of Conduct „Demokratische KI“ beschreibt, wie Künstliche Intelligenz gemeinwohlorientiert, gerecht und verantwortungsvoll eingesetzt werden kann.

Auf dieser Seite findest du die zentralen Themen des Code of Conduct in kompakter Form – mit Fokus auf Ethik, Transparenz, Teilhabe und Verantwortung beim Einsatz von KI.

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Der vollständige Code of Conduct „Demokratische KI“ wurde in einem partizipativen Prozess von mehr als 50 gemeinwohlorientierten Organisationen entwickelt und von D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt koordiniert.

Code of Conduct herunterladen (PDF)

KI wird in immer mehr Bereichen eingesetzt – auch in gemeinwohlorientierten Organisationen. Der Code of Conduct bietet einen gemeinsamen Rahmen, um Chancen zu nutzen, Risiken zu erkennen und klare Kriterien für oder gegen den Einsatz von KI zu entwickeln.

  • KI ist nicht neutral, sondern spiegelt bestehende Strukturen & Machtverhältnisse.
  • Gemeinwohlorientierte Organisationen tragen besondere Verantwortung für demokratische Teilhabe.
  • Der Code ergänzt bestehende Rahmenwerke (z. B. EU-Ethik-Leitlinien, UNESCO, OECD).
Haltung: KI soll soziale Gerechtigkeit, Teilhabe, Nachhaltigkeit und Demokratie stärken – nicht untergraben.

KI ist kein Selbstzweck. Vor jedem Einsatz steht die Frage: Passt KI wirklich zu Ziel, Kontext und Zielgruppe? Dazu gehören auch Aufwand, Ressourcen und nachhaltiger Betrieb.

  • Nutzen für Zielgruppen gegen mögliche negative Folgen abwägen.
  • Ressourcenbedarf (Daten, Personal, Technik) realistisch einschätzen.
  • Alternative, weniger technikintensive Lösungen immer mitdenken.
Selbstverpflichtung: Wir prüfen Chancen und Risiken des KI-Einsatzes sorgfältig und entscheiden bewusst, ob, wie und in welchem Umfang wir KI nutzen.

Menschenzentrierte KI stellt Würde, Lebensrealitäten und Bedürfnisse der Menschen ins Zentrum – auch derjenigen, die KI nicht nutzen können oder wollen. Gleichzeitig werden globale Auswirkungen, Arbeitsbedingungen und Ressourcenverbrauch mitgedacht.

  • Gestaltung orientiert sich an Vielfalt von Fähigkeiten, Erfahrungen und Erwartungen.
  • Menschen bleiben Ausgangspunkt und Maßstab – nicht Technik.
  • Globale Lieferketten und Arbeitsbedingungen werden berücksichtigt.
Selbstverpflichtung: Wir richten KI-Systeme am Menschen aus und berücksichtigen auch soziale und ökologische Standards im globalen Kontext.

Transparenz betrifft Datenbasis, Funktionsweise, Verantwortlichkeiten und Einsatzbereiche von KI-Systemen. Nutzer*innen müssen nachvollziehen können, wo KI im Spiel ist und welche Konsequenzen das hat.

  • Einsatz von KI intern und extern offenlegen.
  • KI-generierte Inhalte – besonders Bilder, Audio, Video und Übersetzungen – kennzeichnen.
  • Funktionsweise so verstehen, dass eine kritische Bewertung möglich ist.
Selbstverpflichtung: Wir machen unseren KI-Einsatz transparent und kennzeichnen Inhalte, die vollständig oder im Wesentlichen von KI erstellt wurden.

KI soll gesellschaftliche Teilhabe erleichtern – unabhängig von Alter, Bildung, Einkommen, Sprache oder Behinderung. Das gelingt nur, wenn Menschen mit unterschiedlichen Perspektiven in Entscheidungen einbezogen werden.

  • Beteiligung von Mitarbeitenden und Zielgruppen an Auswahl und Nutzung von KI.
  • Demokratische, transparente Regeln für Mitsprache und Kontrolle.
  • Zugängliche Weiterbildungsangebote für alle Beteiligten.
Selbstverpflichtung: Wir schaffen Beteiligungsmöglichkeiten für Mitarbeitende und – wo sinnvoll – für unsere Zielgruppen bei der Entwicklung und Nutzung von KI-Systemen.

KI-Systeme lernen aus historischen Daten – inklusive Vorurteilen und Diskriminierungen. Marginalisierte Gruppen sind häufig unterrepräsentiert, wodurch Ungleichheiten verstärkt werden können.

  • Algorithmen und Daten auf Verzerrungen und Benachteiligungen prüfen.
  • Schutz sensibler Daten sowie Beschwerdemöglichkeiten für Betroffene schaffen.
  • Desinformation und gezielte Angriffe gegen benachteiligte Gruppen ernst nehmen.
Selbstverpflichtung: Wir entwickeln eine machtsensible, lernbereite Haltung, gehen offen mit Fehlern um und reflektieren den KI-Einsatz kontinuierlich kritisch.

Verantwortung heißt, Folgen des KI-Einsatzes zu bedenken und Entscheidungen begründen zu können. Verantwortlichkeit sorgt dafür, dass Zuständigkeiten eindeutig geklärt sind.

  • Ethische, rechtliche, technische, organisatorische und soziale Aspekte zusammendenken.
  • Klare Rollen für Risikoabwägung, Datenschutz, Datenqualität, Monitoring und Evaluation festlegen.
  • Ergebnisse von KI-Systemen nicht unkritisch übernehmen, sondern prüfen.
Selbstverpflichtung: Wir übernehmen Verantwortung für den Einsatz von KI in unserer Organisation und benennen klare Zuständigkeiten für Entwicklung, Nutzung und Kontrolle.

Verantwortlicher KI-Einsatz braucht Wissen – technisch, rechtlich und organisatorisch. Nicht alle müssen Expert*innen sein, aber alle sollten KI einschätzen und reflektiert nutzen können.

  • Grundverständnis zu Funktionsweise, Potenzialen und Grenzen von KI stärken.
  • Räume für Austausch, gemeinsames Lernen und Wissensweitergabe schaffen.
  • Abhängigkeiten von Anbietern, Intransparenz und Auswirkungen auf Demokratie mitdenken.
Selbstverpflichtung: Wir investieren in Fortbildungen und systematischen Kompetenzaufbau zum reflektierten Umgang mit KI-Systemen.

KI verbraucht Energie und Ressourcen – vom Training großer Modelle bis zur Hardware. Diese Auswirkungen müssen bei jeder Entscheidung für oder gegen den Einsatz von KI berücksichtigt werden.

  • Energie- und Ressourcenverbrauch von KI-Systemen kritisch hinterfragen.
  • Wo möglich effizientere Modelle und nachhaltige Infrastruktur bevorzugen.
  • Den gesamten Lebenszyklus von Hardware (Nutzung, Recycling, Entsorgung) mitdenken.
Selbstverpflichtung: Wir berücksichtigen den gesamten Lebenszyklus von KI-Systemen und bevorzugen nachhaltige Lösungen. Außerdem fordern wir mehr Transparenz über Energie- und Ressourcenverbrauch.

Der Code of Conduct versteht sich nicht als starres Regelwerk, sondern als Einladung zum kontinuierlichen Lernen, zur Diskussion und zur gemeinsamen Weiterentwicklung einer demokratischen digitalen Kultur.

  • Erfahrungen mit KI teilen und voneinander lernen.
  • Eigene Praktiken regelmäßig überprüfen und anpassen.
  • Den Code auch als Orientierung für digitale Technologien im Allgemeinen nutzen.
Ausblick: Gemeinsam können Organisationen dazu beitragen, dass KI demokratische Teilhabe stärkt und das Gemeinwohl in den Mittelpunkt stellt.

Gesetzgebung, Wissenschaft und Ethik

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# Titel Beschreibung Status Aktion
1 Gesetz zur Durchführung der KI-Verordnung Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008. Gesetzgebung Details
2 KI-Kompetenz Bundesnetzagentur: Nach der KI-Verordnung müssen seit Anfang Februar 2025 die Anbieter und Betreiber von KI-Systemen sicherstellen, dass alle Personen, die in ihrem Auftrag KI-Systeme betreiben oder nutzen, über ein ausreichendes Maß an KI-Kompetenz verfügen. In Kürze. Gesetzgebung Details
3 World Economic Forum 7 ways AI is transforming healthcare Empfehlung Details
4 Procurement of AI European Commission: EU wide model contractual clauses for the public procurement of trustworthy AI services aligned with the forthcoming AI Act framework. Gesetzgebung Details
5 Beschaffung von KI | Public Buyers Community Mustervertragsklauseln für die Vergabe öffentlicher Aufträge für KI (MVK-KI) Empfehlung Details
6 Deutscher Ethikrat Mensch und Maschine – Herausforderungen durch Künstliche Intelligenz Ethik Details
7 GKV Spitzenverband Bund Digitalisierung der Gesundheitsversorgung – Zukunft gestalten, Versorgung neu denken! Empfehlung Details
8 Bundesärztekammer Was ist Künstliche Intelligenz in der Medizin? Empfehlung Details
9 acatech – Deutsche Akademie der Technikwissenschaften KI-Verordnung: Ihre Auswirkungen für Medizinprodukte. Herausforderungen und offene Fragen (Impuls) Empfehlung Details
10 NEJM AI product of the New England Journal of Medicine. NEJM AI is a journal exploring cutting-edge research and applications of artificial intelligence in clinical medicine. Wissenschaft Details
11 JAMA+ AI product of the American Medical Association Medical journal, dedicated to the intersection of Artificial Intelligence (AI) and healthcare. New Guidance on Responsible Use of AI Wissenschaft Details
12 Code of Conduct Demokratische KI Selbstverpflichtung zum Einsatz einer verantwortungsvollen KI in der Zivilgesellschaft Ethik Details
13 European Heart Journal Medicine, healthcare and the AI act: gaps, challenges and future implications
Digital Health, Volume 6, Issue 4, July 2025, Pages 833–839
Wissenschaft Details
14 Betriebsrat KI Die Betriebsrat KI wurde mit allen relevanten Gesetzen für das Ehrenamt trainiert und arbeitet auf Basis von ChatGPT. Emfehlung Details
15 Deutsches Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz GmbH (DFKI) KI-Campus zum Aufbau einer digitalen Lernplattform speziell zum Thema Künstliche Intelligenz. Wissenschaft Details
16 World Health Organization WHO Europe Gesundheit, Menschlichkeit und KI: Aufbau einer verantwortungsvollen Zukunft. Ein regionsweiter Dialog. Ethik Details
17 National Academy of Sciences Health Care Artificial Intelligence Code of Conduct Ethik Details
18 The Library of Congress Artificial Intelligence (AI) in Health Care Ethik Details
19 Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft, Munich RE aiSure™ More AI Opportunity. Less AI Risk. Versicherung Details
20 AXA SA Generative KI – Möglichkeiten, Risiken und Lösungsansätze aus der Sicht eines Versicherers. Versicherung Details
21 Institut Zukunft des Lebens Das EU-Gesetz zur künstlichen Intelligenz.
Aktuelle Entwicklungen und Analysen des EU AI-Gesetzes.
Ethik Details
22 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Ethische Leitlinien für Künstliche Intelligenz Ethik Details
23 Deutsche UNESCO-Kommission UNESCO-Empfehlung zur Ethik der Künstlichen Intelligenz Ethik Details
24 National Academy of Medicine Artificial Intelligence and Emerging Technology
Emerging technologies, including AI, genomics, and telemedicine, are transforming health care delivery and research. At the National Academy of Medicine, we foster collaboration across disciplines to ensure that new technologies are developed and applied responsibly and effectively.
Wissenschaft Details
25 Bundesministerium Forschung, Technologie und Raumfahrt Künstliche Intelligenz (KI) ist eine der wichtigsten Schlüsseltechnologien, die auch mittlerweile unseren Alltag betrifft.
Gleichzeitig stellen die rasanten Entwicklungen und die individuelle Nutzung die Gesellschaft vor neue Herausforderungen.
Empfehlung Details
26 Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft e.V. Status quo und Handlungsbedarfe zu generativer KI im gemeinnützigen Sektor. Empfehlung Details
27 Europäische Kommission Künstliche Intelligenz im Gesundheitswesen.
Wie KI die Zukunft der Medizin revolutioniert (AICare@EU) und die wichtigsten Prioritäten in Bezug auf KI im Einklang mit den politischen Leitlinien 2024-2029.
Gesetzgebung Details
28 EIT Health e.V, München SHAIPED and the European Health Data Space (EHDS): Shaping the Future of AI-Driven Healthcare in Europe.
A Strategic Response to Data Needs in AI for Healthcare.
Wissenschaft Details
29 Frankfurt School of Finance & Management gemeinnützige GmbH Studie: Fünf Erfolgsfaktoren entscheiden über KI-Transformation in Unternehmen und Institutionen. Wissenschaft Details
30 GE HealthCare Technologies Inc. Responsible AI in healthcare: translating explainability and interpretability into practice. Empfehlung Details
31 D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e.V. Solidarität als Gestaltungsauftrag: Das neue White Paper zu KI in der Zivilgesellschaft ist da. Empfehlung Details
32 RD Technologies LLC AI-Assisted Patient Discharge Solutions. Wissenschaft Details
33 acatech - Deutsche Akademie der Technikwissenschaften e.V. Die Plattform Lernende Systeme vereint Expertise aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft, um Deutschland international als Technologieführer für Lernende Systeme zu positionieren. Wissenschaft Details
34 Deutsches Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz GmbH (DFKI) Das DFKI forscht seit über 35 Jahren an Künstlicher Intelligenz für den Menschen. Wissenschaft Details
35 bidt – Bayerisches Forschungsinstitut für Digitale Transformation Digitale Transformation verstehen – Zukunft im Dialog gestalten. Wissenschaft Details
36 Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD) Künstliche Intelligenz in der Gesellschaft. Wissenschaft Details